Station 1 - Deutsche Kriegswaffenexporte

Im Jahr 2020 hat die Bundes­regierung nach vorläufigen Zahlen Rüstungsexporte in Höhe von 5,82 Mrd. Euro genehmigt. Laut SIPRI, dem international anerkannten Stockholmer Friedensforschungs-Instituts war Deutschland in den vergangenen fünf Jahren sogar der viertgrößter Waffen-Exporteuer weltweit (1).Nach vorläufigen Zahlen wurden 321 Genehmigungen für Kriegswaffen im ffWert von 2,64 Euro erteilt. Dabei beschränkt sich der Export von Kriegswaffen jedoch leider nicht nur auf EU, Nato-Partner*innen und Nato-gleichgestellte-Partner*innen, viel mehr werden auch sogenannte Drittländer beliefert, die oftmals an Konflikten und Kriegen beteiligt sind und in denen es teilweise regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Gerade Länder wie Ägypten, Jordanien, Türkei, VAE und Katar die das UN-Waffenembargo in Libyen brechen und/oder sich am Bürgerkrieg im Jemen beteiligen, werden noch immer von deutschen Rüstungsunternehmen mit Kriegswaffen beliefert. Im letzten Jahr waren die Kriegswaffenexporte an Drittländer im Wert von 1.5 Mrd. Euro, in den vergangenen fünf Jah­ren sogar unfassbare 7,3 Mrd. Euro, dies, obwohl im aktuellen Koalitionsvertrag der Bundes­regierung Exporten an „unmittelbar“ beteiligte des Jemen-Kriegs gestoppt werden sollten (2).


Klar nicht jede Waffe löst direkt einen Konflikt aus und ja, Waffen können auch für Sicherheit und Stabilität sorgen. Aber offensichtlich führen Waffen auch nicht immer zu Frieden. Ob und in welchem Umfang Deutsche Kriegswaffen an Konflikten beteiligt sind, Kriege befeuern oder Fluchtursachen sind musst du selbst entscheiden, der nachfolgende Spaziergang soll eine Einladung dazu sein dich mit Wissen, statt mit Waffen zu rüsten und dir im Verlauf die Möglichkeit geben selbst über Deutsche Waffenexporte, Frieden und Fluchtursachen nachzudenken?

Der gesamte Artikel „Waffen, Kriege und Menschenrechte – eine kritische Anfrage an die deutsche Waffenexport-Politik“ ist hier zu finden oder in DRS.global 2/2021.

Quellen:
(1) https://www.sipri.org/sites/default/files/2020-06/yb20_summa­ry_en_v2.pdf
(2)https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ deutsche-ruestungsexporte-in-milliar­denhoehe-fuer-krisenregion-na­host-17128277.html

entrüstet unterwegs!?

ein kritischer Spaziergang zum Thema Rüstungsexporte